Zensur

Nun, ich erstelle diesen Blog, weil mir die Zensur im Internet auf den Keks geht. Ich meine damit die Zensur im Spiegelforum.

Thema war: Das Burka-Verbot in Belgien.

Gestritten wurde darüber, ob das in Deutschland verfassungskonform ist.

Ich habe argumentiert. Ja es ist verfassungskonform, denn auch andere Symbole verfassungsfeindlicher Organisationen wie das Hakenkreuz sind verboten. Das wird im Allgemeinen als verfassungskonform angesehen.

Der Islam ist genauso verfassungsfeindlich wie der Nationalsozialismus. Daher sind Symbole des Islam zu verbieten.

Der Streit entsponn sich natürlich darüber, ob der Islam verfassungsfeindlich ist. Das Spiegel-Online-Forum hat jeglichen Begründungsversuch meinerseits zensiert.

Dabei ist das ganz einfach zu begründen.

Laut Art. 20 (2) GG geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Die Staatsgewalt wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Im Islam geht alle Staatsgewalt von Allah aus. Allein die Schariah, das göttliche Gesetz, ist legitim. Wikipedia ist Dein Freund:

http://de.wikipedia.org/wiki/Schari%E2%80%99a#Geltungsbereich

Als unfehlbare Pflichtenlehre umfasst die Schari’a das gesamte religiöse, politische, soziale, häusliche und individuelle Leben sowohl der Muslime als auch das Leben der im islamischen Staat geduldeten Andersgläubigen (dhimma) insofern, als ihre öffentliche Lebensführung dem Islam und den Muslimen in keiner Weise hinderlich sein darf. Die Einheit zwischen Religion und Recht bringt in einem theokratischen Staatswesen auch die Einheit zwischen Religion und Staat mit sich, die sich in den arabisch-islamischen Staaten der Gegenwart (deren Staatsreligion der Islam ist) unterschiedlich bemerkbar macht.....Gott gilt in diesem Rechtssystem als der oberste Gesetzgeber schāri’ / ‏شارع ‎ / šāriʿ; sein Gesetz ist ein Teil der göttlichen Offenbarung im Koran.

Also, der oberste Gesetzgeber ist nicht das Volk sonder Allah. Damit steht der Islam auf Kriegsfuß mit Art. 20 GG. Dieser Artikel unterliegt der Ewigkeitsgarantie, d.h. er ist unabänderlich:

Artikel 79 Absatz 3 lautet:

"Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Das heißt der Widerspruch ist so fundamental, dass keine Änderung des Grundgesetzes zu einer Übereinstimmung mit dem Islam führen könnte.

Aber, auch die universellen Menschenrechte, die Menschenwürde an sich lehnt der Islam vollkommen ab.

Art. 1 GG:

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.


Der Islam kennt keine Achtung der Menschenwürde. Es gibt auch keine unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte. Rechte erhält man nach Schariah Recht danach, ob man Muslim ist oder nicht. Wer den Islam verlässt, der wird getöt. Damit ist man aller seiner Menschenrechte verlustig gegangen. Aber, wer es nicht glaubt, der lese bei Wikipedia nach:

http://de.wikipedia.org/wiki/Schari%E2%80%99a#Unterschiedlicher_Rechtsstatus_f.C3.BCr_verschiedene_Menschen_und_V.C3.B6lker

Die Schari’a unterteilt die Menschen und Völker je nach ihrem Glauben und ihrem Verhältnis zum islamischen Staat in verschiedene rechtliche Kategorien, die den Rechtsstatus einer Person festlegen:

  • Bürger des islamischen Staates:
    • Muslime – sie haben alle Rechte und Pflichten.
    • Dhimmis – Schutzbefohlene („Buchbesitzer“, Monotheisten), die eingeschränkte Rechte haben, Sondersteuern zahlen müssen, aber staatlicherseits geschützt sind und keinen Kriegsdienst leisten müssen.
  • Bürger fremder, nicht-islamischer Staaten:
    • Harbis – Nicht-Muslime, die sich im Kriegszustand mit den Muslimen befinden. Die Scharia gebietet es, diese Menschen zu töten. Frauen, Kinder und nicht am Kampf beteiligte Männer wie z.B. Mönche, sind jedoch gesondert geschützt. Rechte wie das Recht auf Eigentum haben Harbis nicht, so darf beispielsweise ihr Eigentum als Kriegsbeute genommen werden.
Als Harbi habe ich also keinerlei Rechte nach Schariah Recht und bin zu töten. Das steht einfach im fundamentalen Widerspruch zu universellen Menschenrechten und der Würde des Menschen.

Es wird Zeit, dass unsere politisch Korrekte Elite, ich meine Politiker und Journalisten, einen feisten Tritt in den Allerwertesten bekommt. Die Volksverblödung muss endlich aufhören.

Der Islam ist verfassungsfeindlich. Das ist unbestreitbar. Wenn Sie Wikipedia nicht glauben, dann lesen Sie halt den KORAN:

9: 5. Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig

9:29: Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben, und die das nicht für verboten erklären, was Allah und Sein Gesandter für verboten erklärt haben, und die nicht dem wahren Glauben folgen von denen, die die Schrift erhalten haben [Juden und Christen], bis sie eigenhändig den Tribut in voller Unterwerfung entrichten.

Wie viele Menschen müssen noch von fanatischen Muslimen in die Luft gejagt werden, bis die Leute endlich kapieren: Es gibt hier ein Problem und das ist der Islam!?

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